Kurz notiert vom 20. April 2011Finanzminister Rainer Wiegard: Steuereinnahmen liegen voll im Plan – aber deutlich unter den ursprünglichen SchätzungenKiel (20. April 2011) "Schleswig-Holsteins Steuereinnahmen liegen voll im Plan", erklärte Finanzminister Rainer Wiegard zum vorläufigen Ergebnis des ersten Quartals. In den ersten drei Monaten des Jahres flossen mit 1,61 Milliarden Euro rund 44 Millionen Euro oder 2,8 Prozent mehr als vor Jahresfrist in die Landeskasse. Betriebe und Arbeitnehmer zahlten mehr Steuern. Der Landesanteil an Gemeinschaftssteuern stieg um 80,5 Millionen, die Landessteuern wuchsen um 22,5 Millionen Euro, hier insbesondere die Erbschaftsteuer und die Grunderwerbsteuer. Dafür fielen die Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich um 36 Millionen und aus Bundesergänzungszuweisungen um 23 Millionen Euro niedriger aus als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Finanzminister Rainer Wiegard (CDU) sieht damit seine vorsichtige Planung bestätigt.

Für 2011 erwartet Wiegard insgesamt 6,46 Milliarden Euro an Steuern und Finanzausgleichseinnahmen. Das seien immer noch 850 Millionen weniger, als in der ursprünglichen Finanzplanung enthalten. Eventuelle Einnahmen über der jetzigen Haushaltsplanung würde er deshalb vollständig für die Senkung der Neuverschuldung verwenden, sagte Wiegard. Die in Medien berichteten zweistelligen Zuwachsraten gebe es derzeit nur bei den Steuereinnahmen des Bundes.

nach oben