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Kurz notiert

Finanzminister Rainer Wiegard: »Die Grünen können tatsächlich nicht rechnen«

Kiel (18. Juni 2010) In der Debatte über die Abschaffung des beitragsfreien dritten Kindergarten-Jahres behaupteten die Grünen, dass die Entscheidung zur Beitragsfreiheit in Kenntnis der heutigen dramatischen Haushaltslage getroffen worden sei. Zu dieser falschen Darstellung stellt Finanzminister Rainer Wiegard klar: »2005, nach neun Jahren rot-grüner Schuldenpolitik, lag die Kreditfinanzierungsquote bei 20,7 Prozent.  

Finanzminister Rainer Wiegard: »Für den Hauhalt gibt es keine ‚Reset-Taste’«

Kiel (16. Mai 2010) Zur heutigen Landtagsdebatte über die Haushaltskonsolidierung stellte Finanzminister Rainer Wiegard fest: »Ich bin überrascht, wie einfach es sich manche Oppositionspolitiker machen. Für den Haushalt gibt es keine »Reset-Taste«, die einen unbelasteten Neuanfang ermöglicht.« Wer fordere, die Vergangenheit ruhen zu lassen, könne die Zukunft nicht gestalten. »Die Vergangenheit belastet die Zukunft.  

CDU/FDP Haushaltsstrukturkommission Schleswig-Holstein ist auf dem Weg: Handlungsfähigkeit erhalten – Zukunftschancen ermöglichen Empfehlungen zur Konsolidierung der Finanzen des Landes Schleswig-Holstein (pdf)

Meine Rede

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

Zusammenfassende Sachdarstellung zur HSH Nordbank

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,

gerne bin ich Ihrer Ladung nachgekommen, mich als Betroffener – manche von Ihnen haben sinngemäß verlauten lassen: Hauptbetroffener – dieses parlamentarischen Untersuchungsausschusses als Auskunftsperson vernehmen zu lassen.  

  • Freitag
    03
    September

    • Kiel
      Finanzministerium
      um 9.00 Uhr
    • Großhansdorf
      Waldreitersaal
      Verabschiedung Uwe Eichelberg
      um 20 Uhr
  • Samstag
    04
    September

    • Jersbek
      Torhaus
      Jubiläumsfeier Gemeinde Jersbek
      um 13 Uhr
    • Blumendorf
      LIONS Stormarn
      Rock am Schloss
      um 19.30 Uhr
  • Sonntag
    05
    September

    • Bargteheide
      Hilfszentrum
      Freiwillige Feuerwehr
      Musikalischer Frühschoppen
      um 11.00 Uhr