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Kurz notiert

Finanzminister Rainer Wiegard: »Wir zeigen, wie wir unser Land aus dem Schuldensumpf befreien«

Kiel (7. September 2010) »Schleswig-Holstein ist durch charakterlose Schuldenmacherei im Sumpf fast versunken. Wir zeigen nun, wie wir unser Land daraus befreien«, sagte Finanzminister Rainer Wiegard zur Kritik am Finanzplan. Wer lesen und rechnen könne, sei in der Lage, im Finanzplan nachzuvollziehen, wie und auf welcher Basis die Steuereinnahmen langfristig fortgeschrieben wurden.  

Finanzminister Rainer Wiegard: »Die Grünen können tatsächlich nicht rechnen«

Kiel (18. Juni 2010) In der Debatte über die Abschaffung des beitragsfreien dritten Kindergarten-Jahres behaupteten die Grünen, dass die Entscheidung zur Beitragsfreiheit in Kenntnis der heutigen dramatischen Haushaltslage getroffen worden sei. Zu dieser falschen Darstellung stellt Finanzminister Rainer Wiegard klar: »2005, nach neun Jahren rot-grüner Schuldenpolitik, lag die Kreditfinanzierungsquote bei 20,7 Prozent.  

CDU/FDP Haushaltsstrukturkommission Schleswig-Holstein ist auf dem Weg: Handlungsfähigkeit erhalten – Zukunftschancen ermöglichen Empfehlungen zur Konsolidierung der Finanzen des Landes Schleswig-Holstein (pdf)

Meine Rede

Finanzminister Rainer Wiegard im Landtag: Die Vergangenheit hat unsere Zukunft unerbittlich eingeholt

Debatte zum Haushalt und Finanzplan

Die Vergangenheit hat unsere Zukunft unerbittlich eingeholt

Mit dem Finanzplan, dem Entwurf für die Haushalte 2011 und 2012 und dem Haushaltsbegleitgesetz haben wir Ihnen den finanzpolitischen Fahrplan in die Zukunft vorgelegt. Den Fahrplan in eine Zukunft, in der auch unsere Kinder und deren Kinder ein lebenswertes Schleswig-Holstein vorfinden.
Unserem Haushaltsentwurf liegt erstmals eine langfristige, über den gesamten Konsolidierungspfad reichende Finanzplanung zugrunde.  

  • Donnerstag
    09
    September

    • Kiel
      Finanzministerium
      um 9 Uhr
    • Kiel
      Landeshaus
      Plenarsitzung
      um 10 Uhr
    • Hammoor
      Stieper
      CDU Mitgliederabend
      um 19.30 Uhr
  • Freitag
    10
    September

    • Kiel
      Finanzministerium
      Bundesbank
      um 9 Uhr
    • Kiel
      Landeshaus
      Plenarsitzung
      um 10 Uhr
  • Sonntag
    12
    September

    • Ratzeburg
      Dom
      LIONS Konzert
      um 18 Uhr